Ökologische Linke: Blockupy Deportation Airport!

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Ökologische Linke
ÖkoLinX-Antirassistische Liste
Frankfurt am Main
8. Juni 2013, Frankfurt am Main
Solidaritätsdemonstration für Blockupy
Rede von Jutta Ditfurth (PDF)

Aktualisiert am 01.07.2013


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Blockupy Deportation Airport!

Wenn am 31. Mai die EZB blockiert ist, werden im Rahmen des Blockupy Flutens am späten Vormittag exemplarisch Akteure und Orte aufgesucht, welche für die herrschende Politik des globalen Hungers, die Ausbeutung der Menschen und der Naturressourcen und für unseren Alltag des Kapitalismus – Niedriglohn-Arbeit, soziale Ausgrenzung, drückende Wohnungsnot und eine rassistische Abschiebepolitik – stehen. In diesem Rahmen ruft ein Bündnis von antirassistischen Initiativen zu Aktionen am Frankfurter Flughafen auf.

Blockupy Deportation Airport!

Frankfurt ist ein Zentrum des europäischen Krisenregimes. Von hier aus findet der deutsche Exportschlager »Austeritätspolitik« seinen Weg nach Europa und in die weite Welt. Frankfurt ist gleichzeitig ein zentraler Knotenpunkt des rassistischen Grenz- und Abschieberegimes der EU. Der Rhein-Main-Airport, integraler Bestandteil der»Global City Frankfurt«, ist Deutschlands Abschiebeflughafen No.1, und das wichtigste Abschiebe-Drehkreuz der EU. Von hier aus werden Geflüchtete und Migrant_innen auf direktem Weg in Armut, Diskriminierung, politische Verfolgung und Krieg geflogen. Für die konkreten Zwangsmaßnahmen ist die Bundespolizei verantwortlich – und rühmt sich selbst für die dabei gewonnene »interkulturelle Kompetenz«. Koordiniert wird das ganze durch die europäische Grenzagentur Frontex. Frontex hat sich in den letzten Jahren einen Namen mit ihrem oft tödlichen Umgang mit Flüchtlingen gemacht. Im Mittelmeer und an anderen europäischen Außengrenzen sterben jährlich hunderte Menschen, die in Europa nach Schutz suchen.

Etwa ein Drittel aller Abschiebungen aus Frankfurt führen ins europäische Ausland – in sogenannte »sichere Drittstaaten« im Süden und Osten Europas. Grundlage dafür ist die sogenannte Dublin-II-Verordnung der EU, und ein entsprechendes europaweites Informationssystem der Abschiebebehörden. So kann sich vor allem Deutschland bequem gegen Asylsuchende abschotten, während die Länder der europäischen Peripherie noch rigoroser Fluchtrouten versperren – mit Technologien, die sie vor allem in Deutschland einkaufen können. Die Maßnahmen der Troika – Schuldenbremse, Privatisierungsdruck, Lohndumping – treiben in den betroffenen Ländern die soziale Verelendung voran. Europaweit verschärfen sich rassistische Diskurse gegen Flüchtende, Migrant_innen und Roma. Kapitalistische Ausbeutung und rassistische Ausgrenzung sind zwei Seiten der selben autoritären Politik, der gleichen menschenverachtenden Gesellschaftsordnung.

Der Frankfurter Flughafen ist ein hochprofessionalisierter Knotenpunkt eines Regimes, das alle ausgrenzt, an denen der Standort kein Interesse hat. Er ist aber auch ein Ort, an dem sich die Widersprüche des kapitalistischen Systems offen zeigen. Neben dem Widerstand antirassistischer Gruppen gegen Abschiebungen finden hier Arbeitskämpfe des Flughafenpersonals gegen Lohndrückerei, Kurzarbeit und fehlenden Mindestlohn statt. Es wehren sich  Menschen, die im Krisengewinnerland trotz Arbeit in Armut gehalten werden. Zudem protestieren seit Jahren Umweltschützer_innen und Flughafengegner_innen gegen die weitere Verschlechterung der Lebensqualität in der Region zugunsten des Profitinteresses der Fraport AG.

Lasst uns diese Kämpfe von Krisenprotesten und antirassistischen Initiativen verbinden. Lasst uns unseren Protest gegen das europäische Krisen- und Abschieberegime zum Frankfurter Flughafen tragen, und dort symbolisch und praktisch Solidarität zeigen.


Do. 30. Mai 2013 bis Sa. 1. Juni 2013
Frankfurt am Main

BLOCKUPY FRANKFURT

Fr. 31. Mai 2013, 13:00 Uhr
Flughafen Frankfurt, Terminal 1
Blockupy Deportation Airport

Sa. 1. Juni 2013, 11:00 Uhr
Frankfurt am Main, Basler Platz
Antikapitalistischer Block auf der Internationalen Großdemonstration
Abschlusskundgebung am Willy-Brandt-Platz: 16 Uhr


8. Juni 2013, Frankfurt am Main
Solidaritätsdemonstration für Blockupy
Rede von Jutta Ditfurth (PDF)


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